Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Suedpool GmbH betreibt im Internet unter der URL www.pool-it.eu eine Shopsparte mit für den Verkauf von Pool- und Gartenzubehör. Die Suedpool GmbH stellt auf der Plattform insbesondere folgende Produktsparten bereit:

  • Pools
  • Grills
  • Saunen
  • Zubehör
  • Pflegeprodukte

Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der Datenschutzgesetze - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) - zulässig. Jede zweckfremde Nutzung, Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von Suedpool GmbH ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt. Für die Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform www.pool-it.eu und werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von Suedpool GmbH akzeptiert. Die AGBs sind jederzeit online abrufbar.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Kunden und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit Suedpool GmbH auch dann keine Anwendung, wenn die Suedpool GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und / oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer, Kunde oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.

Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von Suedpool GmbH schriftlich bestätigt worden ist.

§ 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang

Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Die Suedpool GmbH-Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während der Suedpool GmbH-Mitgliedschaft auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Der Nutzer hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird Suedpool GmbH umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer Suedpool GmbH zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet. Suedpool GmbH bietet auch einen Blog an, innerhalb dessen die Nutzer Beiträge einstellen können. Nutzer von Suedpool GmbH sind berechtigt, Bewertungen zu Angeboten und Einträge im Blog zu schreiben. Die Nutzer haben dabei darauf zu achten, dass keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden und negative Bewertungen sachlich geäußert werden. Beiträge von Nutzern stellen in keiner Weise die Meinung von Suedpool GmbH dar.

Suedpool GmbH wird sich bemühen, die durch den Nutzer bereitgestellten Informationen und Beiträge so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot von Suedpool GmbH variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit der Plattform. Suedpool GmbH ist darüber hinaus berechtigt, Angebote ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder einzustellen. Ferner ist Suedpool GmbH berechtigt, technische Veränderungen vorzunehmen, um den Anforderungen des Marktes gerecht zu werden.

Suedpool GmbH ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

  • gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen
  • diese AGB durchzusetzen
  • Ansprüche Dritter aufgrund einer geltend gemachten Rechtsverletzung erfüllen zu können oder
  • die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Suedpool GmbH, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

Suedpool GmbH behält sich das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten eine Gebühr zu erheben. Suedpool GmbH wird den Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, welche Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung den Nutzern entsteht erst mit Nutzung der Leistung durch den Nutzer.

§ 3 Gewährleistung und Haftung

Aufgrund des Umstandes, dass die auf der Plattform bereitgestellten Angebote im Echt-Zeit-Modus arbeiten, ist es Suedpool GmbH nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellten Angebote und Inhalte auszuüben.

Suedpool GmbH kontrolliert insbesondere Inhalte, die der Nutzer über seine Mitgliedschaft bei Suedpool GmbH bereitstellt, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf Suedpool GmbH einzustellen, die gegen geltendes EU Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer verwendete Benutzernamen oder Bilder.

Suedpool GmbH ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte von Nutzern innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. Suedpool GmbH kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden. Suedpool GmbH macht sich die Inhalte, die Nutzer seiner Angebote und Dienste bereitstellen sowie Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots von Suedpool GmbH beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. Der Nutzer stellt Suedpool GmbH auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese - etwa wegen vom Nutzer bereitgestellter Inhalte - gegen Suedpool GmbH geltend machen. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

Suedpool GmbH behält sich ferner vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzer

  • einzelne Leistungen und / oder Dienste, etwa durch Einsatz von "robot-", "spider-" oder "offline-reader" oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet
  • Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt
  • Rechte von Suedpool GmbH oder Dritten verletzt oder
  • das Angebot von Suedpool GmbH in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf von Suedpool GmbH zu gefährden.

Suedpool GmbH haftet im Übrigen grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn Suedpool GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von Suedpool GmbH.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.

§ 4 Urheberrecht, Vertraulichkeit

Dem Nutzer ist bekannt, dass Suedpool GmbH sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Bei Verletzung der vorgenannten Rechte ist Suedpool GmbH berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.

§ 5 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz (link) grundsätzlich vertraulich behandelt.

§ 6 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird. Es gilt ausschließlich das Recht in Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. Suedpool GmbH kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers, Kunden oder Partners klagen.

Baden Baden, 01.02.2016